Mittwoch, März 02, 2005

Nr. 1737 und ein Veto

Heute fand die außerordentliche Plenarsitzung der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung statt. Es ging um die Einwendungen der Stadt Frankfurt gegen den Antrag der Fraport AG auf Planfeststellung der Landebahn-Nordwest. Dem Antrag 1737 wurde zugestimmt und Petra Roth hat wie angekündigt ihr Veto direkt nach der Abstimmung eingelegt. 

Damit ist die Nordbahn im Frankfurter Süden erstmal Fakt. Verloren haben die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger. Die haben solche blöden Reden, die heute in einer solch immensen Zukunftsfrage gehalten wurden, nun wirklich nicht verdient. Lutz Sikorski (Grüne) und Volker Stein (FDP) haben sich beim verbalen Griff ins Klo kaum einbekommen. Und das ist jetzt noch höflich formuliert. Schade, ich bin total enttäuscht. Weil ich dachte, dass sich die "linke Mehrheit" ernsthaft mit dem undemokratischen Veto der Frankfurter Bürgermeisterin und den Sorgen und Nöten von 100.000 Menschen im Frankfurter Süden auseinander setzen würde. Aber ich hab heute abend gelernt, dass es darum gar nicht geht. Mag sein, dass 5,2 Millionen Arbeitslose ein gewichtiges Argument sind. Aber auf Schadensersatz für Frankfurt zu verzichten, das hätte Frau Roth nicht tun müssen. Es muss doch ein Kompensat für Frankfurt geben. Es war echt unwürdig, wie mit einer so immens wichtigen Frage im Stadtparlament umgegangen wurde. Ich ärger mich immer noch, dass mich das so getroffen hat. Jede Laienspielerschar geht ernsthafter an so ein bedeutendes Thema. Da war keine Verantwortung für das, wofür einige gewählt worden waren, zu spüren. Wer so eine billige Nummer aufführt, braucht sich über Politikverdrossenheit wirklich nicht zu wundern.